Ein JA zu den Isarstegen und die Lehren aus dem Aus fürs Schleiferl
Die Aufhebung des Projektbeschlusses zum sog. Isarschleiferl hat hohe Wellen geschlagen.Dabei hatte die Planung von Anfang an mit zwei wesentlichen Erschwernissen zu kämpfen: 1) Die Anwohner in der Nähe des geplanten Schleiferls hatten große Sorge vor Lärm, Parksuchverkehr und Verunreinigungen. 2) Das geplante Schleiferl und die geplanten Isarstege liegen in einem besonders geschützten Flora-Fauna-Habitat-Gebiet ("Isarauen von Unterföhring bis Landshut"). In solche Schutzgebiete darf beispielweise nur eingegriffen werden, wenn das öffentliche Interesse an einem Eingriff höher wiegt als das öffentliche Interesse am Schutz des FFH-Gebiets. Verträglichkeits- und Alternativenprüfungen setzen weitere sehr hohe Hürden für die Genehmigungsfähigkeit. Die Sorgen der Anwohner führten dazu ...
... dass das Projekt schon 2013 in seinem ursprünglich angedachten Naherholungswert so weit reduziert wurde, dass es für die SPD-Stadtratsfraktion nicht mehr lohnend erschien, dafür Steuermittel aufzuwenden. Die SPD stimmte daher schon vor der Kommunalwahl gegen die Fortführung der Isarschleiferl-Pläne.
Während die Planungen für den Isarsteg von Neustift zur Schwabenau weit vorangeschritten sind, standen die Planungen fürs Schleiferl bis zuletzt unter enormem Termindruck. Zu der nötigen ausgewogenen Abstimmung zwischen Stadtverwaltung, Oberer Naturschutzbehörde, Bund Naturschutz und anderen ist es angesichts der sehr komplexen Thematik anscheinend nicht wirklich gekommen. Vorwürfe der "Erpressung" helfen da nicht weiter.
Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion ist aus dem Aus für das Isarschleiferl unbedingt die Lehre zu ziehen, dass man bei künftigen Projekten, die FFH-Gebiete berühren, im Vorfeld deutlich mehr Beratung und Abstimmung einplant - es hat ja einen Grund, warum bestimmte Lebensräume gesetzlich so intensiv geschützt sind. Gleichzeitig sagt die SPD weiterhin JA zu den geplanten Isarstegen, da uns diese Eingriffe ins FFH-Gebiet vertretbar erscheinen, weil ein großes öffentliches Interesse besteht an der Förderung umweltfreundlicher Rad- und Fußgängerverbindungen im Freisinger Stadtgebiet.