SPD-Stadtratsfraktion Freising

...bei der SPD-Stadtratsfraktion in Freising. Schön, dass Sie uns besuchen.

Auf diesen Seiten finden Sie alles über unsere politische Arbeit, unsere Ziele und die handelnden Personen dahinter. Machen Sie sich selbst ein Bild von uns.

Ihre

Heidi Kammler
Fraktionsvorsitzende

Links die gefährliche Ecke Furtnergasse/Kammergasse, rechts der sich bereits entwickelnde Trampelpfad.

28. Juli 2016

Weg statt Trampelpfad – wir haben heute im Stadtrat angeregt, die Verbindung von der Furtnergasse zur Kammergasse zu befestigen. Nachdem der alte Durchgang wegen eines Neubaus nicht mehr passierbar ist, wurde von findigen Fußgängern bereits ein neuer Pfad durchs Gebüsch entdeckt. Der Weg, den man eigentlich benutzen müsste, ist für aus der Kammergasse abbiegende Autofahrer nicht gut einsehbar und damit potentiell gefährlich. Wir würden deswegen eine Befestigung des sich bereits abzeichnenden Trampelpfads auf dem kürzesten Weg zwischen Furtner- und Kammergasse auf jeden Fall befürworten.

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Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen zum Workshop Bezahlbares Wohnen.

25. April 2016

Am 16. April lud die SPD-Stadtratsfraktion zu einem Workshop zum Thema „Bezahlbares Wohnen“ in den Hofbrauhauskeller ein. Die Stadträte Peter Warlimont und Norbert Gmeiner führten in die Thematik ein und gaben einen Überblick über die Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt Freising – dass neue Wohnungen entstehen müssen, wenn Wohnraum in Freising nicht gerade für sozial schwächere Schichten unbezahlbar werden soll, da waren sich alle Anwesenden einig.

Wo sollten diese Wohnungen entstehen? Freising ist im Norden eingeschränkt durch den Bannwald, im Westen durch Weihenstephan, und im Süden durch den Lärm des Flughafens. Es kristallierte sich schnell heraus, dass die Workshop-Teilnehmer Tuching als sehr geeignetes zu entwickelndes Gebiet ansehen, und zwar nicht nur den bereits im Flächennutzungsplan vorgesehenen Teil, sondern auch weiter Richtung Osten bis zur geplanten Ostumfahrung – über die schließlich auch die Verkehrsanbindung einfach und praktisch gegeben wäre. Auch Flächen östlich der ehemaligen B11, jetzt B301, zur Autobahn wurden ins Gespräch gebracht und aufgrund der Nähe zu Lerchenfeld befürwortet.

Die Teilnehmer richteten außerdem einen großen Appell an die Stadt Freising: Sie müsse selbst neue Wohnungen schaffen – man könne private Investoren zwar eventuell auf einen Anteil sozial gebundener Wohnungen verpflichten, doch fallen diese nach einem bestimmten Zeitraum aus der Bindung. Private Neuerrichtung von Wohnraum sei natürlich trotzdem ebenso zwingend notwendig für eine Entspannung am Wohnungsmarkt. Vielversprechend erschien außerdem die Idee, große Betriebe an ihre soziale Verantwortung zu erinnern und die Errichtung von Werkswohnungen zu fordern.

Letztlich sind nach Ansicht der Teilnehmer auch kleinere, aber einfach umzusetzende Maßnahmen gefordert, also z. B. ein Mietspiegel, der einen schnellen Anstieg der Mieten verhindert (und dabei, entgegen einem hartnäckigen Gerücht, bisher in keiner Stadt zu signifikanten „Nachholeffekten“ bei niedrigeren Mieten geführt hat); die SPD hatte erst kürzlich erneut in einem Antrag an OB Eschenbacher die Erstellung eines Mietspiegels gefordert.

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Vertreter von Freisings SPD-Fraktion und Stadtverband mit Vertretern von Transgourmet in Schweitenkirchen

17. April 2016

Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion und des SPD-Stadtverbandes Freising haben am 11.4.2016 der Filiale des Lebensmittelgroßhändlers Transgourmet in Schweitenkirchen einen knapp zweistündigen Besuch abgestattet, um sich selbst ein Bild von den Gegebenheiten an einem derartigen Standort zu machen.

Folgende Erkenntnisse für den geplanten Betrieb im Gewerbegebiet Freising-Clemensänger ließen sich gewinnen:

LKW-Bewegungen:

Zwischen 4 und 5 Uhr morgens wird es zu maximal 25 Ausfahrten von Transgourmet-LKW (es verkehren im Wesentlichen 12-Tonner) kommen. Zwischen 5 und 6 Uhr sind weitere maximal 25 Ausfahrten von Transgourmet-LKW geplant, hinzu kommen in Ausnahmefällen maximal 5 LKW-Fahrten von Zulieferern. Zwischen 6 und 12 Uhr sind max. 5 zuliefernde LKW pro Stunde zu erwarten, der Regelwert liegt wohl bei 1 bis 2 LKW. Zwischen 12 und 14 Uhr kehren die Transgourmet-LKW zurück. Zwischen 14 und 22 Uhr verlassen einzelne Transgourmet-LKW das Gelände in Richtung weiter entfernter Umschlagplätze. Zwischen 14 und 20 Uhr treffen einzelne zuliefernde LKW (Frischware) am Standort ein. Transgourmet verarbeitet keine Luftfracht.

Routenführung:

Ein Transgourmet-LKW wird pro Tag ins Freisinger Stadtgebiet ausliefern, alle anderen Fahrten werden über die Autobahnanschlussstellen Freising-Ost und Freising-Mitte abgewickelt. Auch die allermeisten Zulieferer fahren über die A92 an.

Gewerbesteuer:

Transgourmet ist ein Filialunternehmen mit Hauptsitz Riedstadt bei Darmstadt, die Muttergesellschaft sitzt in der Schweiz. Die Gewerbesteuer berechnet sich, vereinfacht formuliert, nach den erwirtschafteten Erträgen, anteilig verteilt - nach örtlicher Mitarbeiterzahl bzw. Lohnsumme - auf die Kommunen der Filialstandorte.

Mitarbeiter:

Die Mitarbeiter werden nach verdi-Großhandelstarifvertrag bezahlt. Es gibt einen Betriebsrat, Programme zur Familienfreundlichkeit, Transgourmet bildet auch aus (ob dann auch in Freising, wird sich noch erweisen).

Gebäudemaße:

Das in Freising geplante Gebäude wird eine Höhe von max. 16 Metern haben. An einer Stelle wird auf dem Dach ein Treppenhausausstieg errichtet, dort werden dann 18 Meter erreicht.

Fazit der SPD-Vertreter:

Die mancherorts in Freising gezeichneten Schreckensszenarien lassen sich nicht nachvollziehen. Die Lerchenfelder Wohngebiete werden vom zusätzlichen LKW-Verkehr nicht nachhaltig betroffen sein, auch nicht in den frühen Morgenstunden. Vom Betriebsgelände geht kein unverhältnismäßiger Lärm aus. Die Gestaltung der Fassaden und des Umfelds sind von entscheidender Bedeutung dafür, dass sich der Baukörper in das Umfeld der weiteren Gewerbebauten und der angrenzenden Autobahn einfügt. Geschieht dies mit dem nötigen Qualitätsanspruch, ist die Errichtung eines so großen Baukörpers absolut vertretbar. Ein Besuch der Projekt-Gegner in Schweitenkirchen wäre sehr zu begrüßen.

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CSU-Staatsregierung ignoriert die tatsächlichen Probleme der Menschen in Bayern

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28. September 2016 | Familie / Jugend / Kinder, Recht und Verfassung, Wohnungspolitik

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Landtags-SPD feiert 70 Jahre Bayerische Verfassung

von BayernSPD Landtagsfraktion
27. September 2016 | Recht und Verfassung

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Kohnen: Seehofers Anti-Stromtrassen-Populismus war ein großer Fehler

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27. September 2016 | Energiepolitik

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14 Verletzte durch illegale Autorennen in Bayern seit 2013

von BayernSPD Landtagsfraktion
23. September 2016 | Innenpolitik / Sicherheit, Verkehrspolitik

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